Australisches Bundesgericht spricht Samsung Bioepis im Pfizer-Patentstreit um Enbrel frei
Das Gericht entschied, dass die Herstellungsverfahren für das Biosimilar Brenzys nicht gegen Pfizers biologisches Verfahrenspatent verstoßen
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Das Bundesgericht von Australien (Federal Court of Australia) hat entschieden, dass die Herstellungsverfahren für die Biosimilar-Produkte Brenzys nicht gegen ein Verfahrenspatent von Pfizer verstoßen. Das Urteil in der Sache Pfizer Ireland Pharmaceuticals Unlimited Company v Samsung Bioepis Co., Ltd klärt die Streitfragen zu den Produktionsmethoden für die Etanercept-Therapie Enbrel. Die Entscheidung schafft Klarheit über die Reichweite der geistigen Eigentumsrechte, die die Herstellung von Biosimilars regeln.
Gericht entscheidet über Herstellungsverfahren von Biosimilars
Das Bundesgericht von Australien (Federal Court of Australia) prüfte, ob die zur Herstellung von Biosimilar-Präparaten verwendeten Verfahren geistiges Eigentum von Pfizer verletzten, wie The IPKat berichtet. In dem Verfahren standen sich Pfizer Ireland Pharmaceuticals Unlimited Company und Samsung Bioepis Co., Ltd gegenüber; der Fall trägt den Titel Pfizer Ireland Pharmaceuticals Unlimited Company v Samsung Bioepis Co., Ltd (Infringement and Validity) [2026] FCA 1244.
Verfahrenspatentansprüche für Brenzys abgewiesen
Streitgegenstand war ein Patent auf das Herstellungsverfahren für das Medikament ENBREL (Etanercept) von Pfizer, so The IPKat. Das Gericht stellte fest, dass die Beteiligung der Beklagten an der Herstellung der Biosimilar-Produkte BRENZYS die Verfahrensansprüche nicht verletzte, und bestätigte damit, dass der Produktionsweg des Biosimilars außerhalb des geschützten Bereichs der geltend gemachten Patente blieb.
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