Täglich aktualisiert
Bulletin Regeln und Ämter
Kurze Notizen zu Regeländerungen bei Patent- und Markenämtern: Gesetze, Gebühren, Verfahren, Fristen und Förderaufrufe. Jede Notiz verweist auf ihre amtliche Quelle, vergangene Ausgaben bleiben im Archiv.
- Information, keine Rechtsberatung
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Neueste Ausgabe
Ausgabe vom 9. November 2026 · 2 Notizen
- EPOVerfahren
EPO führt Schutzvorkehrungen bei Fristversäumnissen durch Ausfälle ein
Das EPO hat weitere Durchführungsmaßnahmen im Rahmen seines voll digitalisierten Patenterteilungsverfahrens beschlossen. Die Maßnahmen schaffen Schutzvorkehrungen für Nutzer, die eine Frist aufgrund eines Ausfalls des EPO oder eines außergewöhnlichen Ereignisses versäumen.
Von der Quelle veröffentlicht am 2. November 2026
- UKIPOGesetz oder Verordnung
UK kündigt Reformen zur Modernisierung des Designschutzes an
Die Regierung des UK hat geplante Reformen des Designrechts angekündigt. Die Änderungen sollen einen einfacheren und stärkeren Schutz bieten, das Designsystem modernisieren und kleineren Unternehmen dabei helfen, ihre Arbeiten zu schützen.
Von der Quelle veröffentlicht am 4. November 2026
Amtliche Quelle: UK Intellectual Property Office, news (GOV.UK)
Die Notizen werden mit Hilfe von KI aus amtlichen Quellen verfasst und vor der Veröffentlichung von unserer Redaktion geprüft. Information, keine Rechtsberatung.