Normen & Regulierung

Federal Circuit weist Netlist-Verteidigung zu zwei Speichermodul-Patenten ab

Die Richter Dyk, Linn und Chen bestätigten, dass alle angefochtenen Patentansprüche der US-Patente 11,093,417 und 9,858,215 gegenüber Perego in Kombination mit einer JEDEC-DDR2-Spezifikation naheliegend sind.

Von Giovanni Sapere
4 Min. Lesezeit

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Federal Circuit weist Netlist-Verteidigung zu zwei Speichermodul-Patenten ab
Photo: Franck V. / Unsplash

Der U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit hat am Freitag, dem 13. November, in einer Grundsatzentscheidung von Circuit Judge Dyk, der sich die Richter Linn und Chen anschlossen, bestätigt, dass jeder angefochtene Anspruch zweier Speichermodul-Patente von Netlist wegen Naheliegens nicht patentfähig ist (IPWatchdog). Das Richtergremium wies das Argument von Netlist zurück, eine Kombination des Stands der Technik hätte die Ausgangsreferenz unbrauchbar gemacht. Der Streit reicht über diese eine Patentfamilie hinaus: Er dreht sich darum, wie die Motivation zur Kombination von Entgegenhaltungen zu beurteilen ist – eine Frage, die viele Auseinandersetzungen über das Naheliegen entscheidet.

Ein Pufferbaustein, zwei Patente und vier Überprüfungsverfahren

Die strittigen Patente, US-Patent-Nr. 11,093,417 und 9,858,215, tragen beide den Titel „Memory Module with Data Buffering“ und weisen im Wesentlichen identische Beschreibungen auf (IPWatchdog). Sie beschreiben ein Computerspeichermodul mit einer Pufferschaltung, die zwischen den Speicherbausteinen und dem Speichercontroller des Computers angeordnet ist. Der Puffer trennt die Ranks der Speicherbausteine und verringert die Systemlast, kann jedoch auch Laufzeitverzögerungen verursachen.

Anspruch 1 des '417-Patents beansprucht ein Modul, das Chip-Select-Signale verwendet. Netlist räumte ein, dass sich die Ansprüche der beiden Patente für die Zwecke der Berufung nicht wesentlich unterscheiden. Samsung Electronics, Micron Technology, Micron Semiconductor Products und Micron Technology Texas fochten jeden Anspruch in vier Inter partes reviews an: IPR2023-00454, IPR2023-00455, IPR2023-01141 und IPR2023-01142.

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Nahaufnahme einer grünen Leiterplatte Foto: Harrison Broadbent / Unsplash

„Netlist verkennt das Recht des Naheliegens.“

— U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit, Urteilsbegründung von Circuit Judge Dyk

Perego, eine JEDEC-Spezifikation und der Grund für die Kombination

Die Begründung des Naheliegens kombinierte Perego (US-Patent-Nr. 7,363,422), das eine Puffervorrichtung auf einem Speichermodul offenbart, mit JESD79-2, einer im September 2003 veröffentlichten JEDEC-Spezifikation für DDR2-SDRAM, die die Chip-Select-Signale bereitstellt, die Perego nicht offenbarte (IPWatchdog). JEDEC- und Rambus-Spezifikationen wählen Speicherchips auf unterschiedliche Weise aus: JEDEC stützt sich auf Chip-Select-Signale, Rambus auf eindeutige Bauteilkennungen.

In einer abschließenden schriftlichen Entscheidung vom 30. Juli 2024 stellte das Patent Trial and Appeal Board fest, dass die Kombination sämtliche Merkmale von Anspruch 1 offenbart – eine Feststellung, die Netlist nicht anfocht. Das Gremium sah eine Motivation zur Kombination in Peregos Hinweis auf alternative, mit JEDEC-Standards kompatible Ausführungsformen einschließlich Bus-Topologien, in Peregos Betonung von Flexibilität und Aufrüstbarkeit über Modulkonfigurationen hinweg sowie in der damaligen Marktbeherrschung JEDEC-konformer Module.

Warum die Gordon-Rechtsprechung die Ansprüche nicht retten konnte

Netlist argumentierte unter Berufung auf In re Gordon, Perego sei für die Rambus-Architektur entwickelt worden, und eine Kombination mit JESD79-2 würde das Modul für Rambus funktionsunfähig machen sowie die Abwärtskompatibilität kosten. Das Gericht entgegnete: „Netlist verkennt das Recht des Naheliegens.“ Es verwies auf KSR International Co. v. Teleflex Inc. und betonte, dass gebräuchliche Elemente naheliegende Verwendungsmöglichkeiten jenseits ihres Hauptzwecks haben können; der „beabsichtigte Zweck [des Stands der Technik] ist nicht ausschlaggebend“ für die Prüfung der Motivation (IPWatchdog).

Gordon betraf eine Blutfilteranordnung mit Ein- und Auslassöffnungen an der Unterseite und einen Benzinfilter mit Öffnungen an der Oberseite, der die Schwerkraft nutzte, um leichteres Benzin von dichteren Verunreinigungen zu trennen. Dort lieferte die eigene Funktionsweise des Stands der Technik die Motivation zur Kombination, und ein Umkehren hätte ihn unbrauchbar gemacht. Die Fälle Polaris, Medtronic und Chemours betrafen jeweils einen vereitelten Zweck, der auch der beanspruchten Erfindung zugrunde lag. Die Rambus-Kompatibilität sei jedoch kein Zweck der Ansprüche von Netlist, die darauf gerichtet seien, innerhalb einer JEDEC-konformen Architektur zu funktionieren, so das Gericht.

Vergleiche ließen ein fortbestehendes Verfahrensinteresse

Samsung einigte sich mit Netlist und reichte vor der mündlichen Verhandlung eine Erklärung über die Nichtteilnahme ein. Die Micron-Unternehmen verglichen sich und zogen sich nach der Verhandlung zurück; das U.S. Patent and Trademark Office lehnte einen Verfahrensbeitritt ab (IPWatchdog). Unter Verweis auf In re Rambus stellte der Federal Circuit fest, dass weiterhin ein schwebender Rechtsstreit über die Patentfähigkeit der Ansprüche vorlag, über den er zu entscheiden hatte.

Die Feststellungen des PTAB seien durch substantielle Beweise gestützt, fügte das Gericht hinzu. Es verwies auf Peregos Offenbarung von Bus-Topologien, von 64-Bit-Modulen, die breiter als das Rambus-Maximum von 36 Bit sind, sowie von Zeilen- und Spaltenadress-Strobe-Leitungen, wie sie in JEDEC-Architekturen verwendet werden. In einer Fußnote wies das Gericht zudem das auf den Administrative Procedure Act gestützte Argument von Netlist zurück und bemerkte, das Board habe sich mit der Textstelle zur Abwärtskompatibilität bei Perego auseinandergesetzt.

Was die Entscheidung erfasst – und was nicht

Die Entscheidung ist präzedenzbildend und erfasst jeden angefochtenen Anspruch beider Patente, die somit wegen Naheliegens als nicht patentfähig gelten. Das Board hatte sich mit den übrigen in den vier Überprüfungsverfahren vorgebrachten Gründen nicht befasst, weshalb diese in der Berufung keine Rolle spielten (IPWatchdog).

Die Urteilsbegründung setzt für Patentinhaber und Einsprechende einen klaren Maßstab in Streitigkeiten über das geistige Eigentum und die Kombination von Entgegenhaltungen: Eine Entgegenhaltung muss ihren ursprünglichen Zweck nicht beibehalten, damit ein Fachmann einen Grund gehabt haben konnte, sie abzuwandeln. Für Netlist bedeutet dies, dass bei beiden Speichermodul-Patenten nun sämtliche angefochtenen Ansprüche nicht patentfähig sind.

KI-gestützter Artikel

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