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Ist meine Idee schon patentiert? Die Prüfung, die Sie vor der Anmeldung machen sollten

Ein kurzes Interview füllt eine Ideenkarte, dann sucht The Patent AI Element für Element nach ähnlichen Patenten

6 Min. Lesezeit

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Ist meine Idee schon patentiert? Die Prüfung, die Sie vor der Anmeldung machen sollten

Bevor Sie Geld für eine Patentanmeldung ausgeben, hilft es, zwei Dinge zu wissen: was genau Ihre Idee ist und ob etwas Ähnliches bereits veröffentlicht wurde. The Patent AI hilft bei beidem und sagt, was sie nicht prüfen konnte.

Kurze Antwort. Um herauszufinden, ob eine Idee bereits patentiert ist, beschreiben Sie sie klar und suchen dann nach ähnlichen Dokumenten. In The Patent AI füllt ein kurzes Interview eine Ideenkarte aus, und eine separate Neuheitsprüfung sucht für jedes Element der Idee nach ähnlichen Patenten und stellt sie in einer Tabelle gegenüber. Die Prüfung listet auf, was sie gefunden hat und was sie nicht prüfen konnte. Sie sagt nicht, ob die Idee patentierbar ist.

Was ist eine Ideenkarte?

Die Ideenkarte ist eine einseitige Zusammenfassung, die der Assistent während des Gesprächs ausfüllt. Sie hat sechs Zeilen: das Problem, die Lösung, was die Idee von anderen unterscheidet, den Sektor, wo Sie sie schützen möchten und ob die Idee bereits offenbart wurde. Am Ende des Interviews kommen bis zu drei empfohlene Schritte hinzu. Sie können die Karte als PDF herunterladen: Der Druckdialog öffnet sich, und Sie wählen „Als PDF speichern“.

Die Abbildungen in diesem Artikel sind aus dem Tool neu gezeichnet und verwenden ein erfundenes Beispiel: einen faltbaren Fahrradhelm.

Die Ideenkarte in der Druckansicht, mit den empfohlenen Schritten und dem rechtlichen Hinweis, bereit zum Speichern als PDF Die gedruckte Karte.

Wie funktioniert das Interview?

Sie beginnen mit der Karte „Ich habe eine Idee, die ich schützen möchte“ auf dem ersten Bildschirm oder indem Sie schreiben, dass Sie eine Idee haben. Der Assistent stellt dann jeweils eine Frage und nie mehr als sechs:

  1. Ob Sie bereits mit jemandem über die Idee gesprochen oder sie öffentlich gezeigt haben – auf einer Messe, in einem Geschäft oder online. Sie können mit einem Button antworten: vertraulich, öffentlich gezeigt oder nur mit Personen, denen Sie vertrauen.
  2. Welches Problem die Idee löst und wie sie funktioniert, in wenigen Worten.
  3. Was Ihre Idee anders macht als andere.
  4. Wo Sie sie schützen möchten: Italien, Europa, die Vereinigten Staaten oder „Ich weiß es noch nicht“.

Der Sektor wird nicht abgefragt. Der Assistent liest ihn aus dem, was Sie geschrieben haben. Mit jeder Antwort füllt sich die passende Zeile der Karte, und ein Zähler zeigt, wie viele Zeilen bekannt sind.

Beginn des Interviews: Der Assistent fragt, ob die Idee bereits öffentlich gezeigt wurde, mit einer leeren Ideenkarte und drei Antwort-Buttons Die erste Frage, die Karte noch leer.

Warum fragt die erste Frage nach der Offenlegung?

Denn, wie der Assistent es formuliert: Wenn eine Idee bereits öffentlich ist, kann die Neuheit beeinträchtigt sein. Die Neuheit ist eine der Voraussetzungen für ein Patent. Die Regeln unterscheiden sich von Land zu Land; die Karte hält daher nur fest, was Sie gesagt haben, und die Frage gehört in Ihr erstes Gespräch mit einem Patentanwalt.

Was passiert am Ende des Interviews?

Der Assistent sagt, dass er hat, was er braucht, zeigt die fertige Karte und schreibt darunter, was die Quellen sagen, jeweils mit einer nummerierten Quelle. Die empfohlenen Schritte sind kurz und konkret. Im Beispiel heißt es, die Idee bis zur Anmeldung vertraulich zu behandeln, ein datiertes Entwicklungstagebuch mit Skizzen und Prototypen zu führen und die Karte vor Ausgaben einem Patentanwalt vorzulegen.

Die ausgefüllte Ideenkarte für einen faltbaren Fahrradhelm mit Problem, Lösung, Unterscheidungsmerkmalen, Sektor, Schutzgebiet und Offenlegung Die Karte am Ende des Interviews, mit allen sechs ausgefüllten Zeilen.

Wie funktioniert die Neuheitsprüfung?

Unter der Karte fragt ein Kasten „Hat es schon jemand patentiert?“ und bietet einen Button „Neuheit prüfen“ an. Derselbe Kasten erscheint unter Antworten zu Patenten, mit einem Feld zur Beschreibung der Idee. Die Prüfung erfordert ein Konto: Jedes Konto enthält eine Prüfung pro Monat, weitere Prüfungen verbrauchen Guthaben.

Sie läuft in vier Schritten. Sie zerlegt die Idee in Elemente. Für jedes Element führt sie Suchen in öffentlichen Patentdatenbanken aus, darunter Espacenet des Europäischen Patentamts. Sie führt die Ergebnisse zusammen, ordnet sie und liest den ersten Patentanspruch der besten wenigen. Dann vergleicht sie die Elemente einzeln und zeigt eine Tabelle: auf der einen Seite das Element Ihrer Idee, auf der anderen die nächsten Dokumente, jeweils markiert mit „Beschreibt es“ oder „Ähnlich“. Eine Zeile über der Tabelle fasst zusammen: „Für 1 von 3 Elementen habe ich mindestens ein nahes Dokument gefunden.“ Wo nichts gefunden wurde, steht in der Tabelle „Kein Dokument unter den geprüften gefunden.“

Das Ergebnis der Neuheitsprüfung: für jedes Element der Idee die nächsten Dokumente, eines als ähnlich markiert und eine Zeile, die nicht geprüft werden konnte Das Ergebnis der Neuheitsprüfung, Element für Element, mit einer Zeile, die nicht geprüft werden konnte.

Was kann die Prüfung nicht leisten?

Das sagt sie auf dem Bildschirm. Sie konnte kürzlich eingereichte und noch nicht veröffentlichte Anmeldungen nicht prüfen, ebenso wenig nicht indexierte Dokumente oder den Volltext der Patente. Antwortet ein Suchdienst nicht, sagt das Ergebnis das, weil das Bild unvollständig sein kann. Wenn die Suchen nichts liefern, ergänzt das Tool, dass das nicht bedeutet, die Idee sei neu.

Wie werden die gefundenen Patente beschrieben?

Wenn Sie nach einem bestimmten Patent fragen, erstellt der Assistent eine Patentkarte, die aus den Registern gelesen wird, Feld für Feld: Titel, Inhaber, Vertreter in der Akte, Anmeldetag, Priorität, Veröffentlichungstag, Rechtsstatus, letztes Rechtsereignis, benannte Staaten, Staaten, in denen das Patent erloschen ist, zuletzt gemeldete Jahresgebühr, Laufzeitende und Familie. Die Karte nennt ihre Quellen: Espacenet, das Europäische Patentregister sowie die Rechtsereignisse und die Patentfamilie des Europäischen Patentamts. Das Laufzeitende ist als „berechnet“ gekennzeichnet, weil es mit 20 Jahren ab dem Anmeldetag errechnet wird.

Gibt ein Register ein Feld nicht her, schreibt die Karte „nicht verfügbar“ und füllt die Lücke nicht. Ohne Konto sehen Sie den Titel, den Inhaber und den Rechtsstatus. Die vollständige Karte und eine Notiz für Fachleute, die die gesammelten Fakten, die offenen Fragen und die mitzubringenden Unterlagen auflistet, sind für Personen mit einem kostenlosen Konto bestimmt.

Und Marken?

Die Karte „Patente und Marken suchen“ antwortet aus offiziellen Registern und dem Archiv von The Patent, mit nummerierten Quellen; was sie erreichen kann, hängt vom Register ab. Die Neuheitsprüfung vergleicht nur Patente.

Ersetzt das einen Patentanwalt?

Nein. The Patent AI ist keine Rechtsberatung. Sie hilft Ihnen, die Idee zu beschreiben und vorbereitet anzukommen. Für die Anmeldung brauchen Sie einen Patentanwalt, und die Ideenkarte und die Neuheitstabelle sind dafür gedacht, ihm übergeben zu werden. Zu den Kosten der Anmeldung siehe den Kostenrechner. Die Präsentationsseite zeigt das ganze Tool.

So prüfen Sie eine Idee in The Patent AI

  1. Öffnen Sie The Patent AI. Die ersten fünf Fragen brauchen keine Registrierung.
  2. Wählen Sie „Ich habe eine Idee, die ich schützen möchte“.
  3. Beantworten Sie die Fragen und seien Sie konkret dabei, was die Idee von anderen unterscheidet.
  4. Lesen Sie die Karte und ihre Quellen. Melden Sie sich für das kostenlose Konto an, wenn Sie die vollständige Karte, die nächsten Schritte und das PDF möchten.
  5. Drücken Sie „Neuheit prüfen“ und lesen Sie die Tabelle, einschließlich der Zeile dazu, was nicht geprüft werden konnte.
  6. Senden Sie die Karte und die Tabelle an einen Patentanwalt und bitten Sie ihn um eine vollständige Recherche.

Fragen und Antworten

Wie kann ich herausfinden, ob meine Idee bereits patentiert wurde? Beschreiben Sie sie mit dem Problem, der Funktionsweise und dem, was sie unterscheidet, und vergleichen Sie sie dann mit veröffentlichten Dokumenten. The Patent AI übernimmt den ersten Teil mit einem Interview und den zweiten mit der Neuheitsprüfung, die für jedes Element der Idee ähnliche Patente auflistet.

Sagt mir die Neuheitsprüfung, ob meine Idee patentierbar ist? Nein. Sie listet auf, was sie unter den geprüften Dokumenten gefunden hat, und was sie nicht prüfen konnte. Eine vollständige Recherche erfordert einen Patentanwalt.

Warum wird gefragt, ob ich die Idee öffentlich gezeigt habe? Weil eine Offenlegung die Neuheit beeinträchtigen kann. Die Antwort fließt in die Karte ein und prägt die empfohlenen Schritte.

Was bedeutet „nicht verfügbar“ auf einer Patentkarte? Dass das konsultierte Register dieses Feld nicht hergibt. Die Karte sagt das und lässt es leer.

Ist es kostenlos? Die ersten fünf Fragen brauchen keine Registrierung. Die vollständige Karte und das PDF erfordern ein kostenloses Konto. Auch die Neuheitsprüfung erfordert ein Konto: Eine Prüfung pro Monat ist enthalten, weitere Prüfungen verbrauchen Guthaben.


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