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European Patent Office (EPO): neue Regeln und Mitteilungen
Diese Seite listet Regeländerungen, Gebühren, Verfahren, Fristen und Förderaufrufe, die European Patent Office (EPO) veröffentlicht hat. The Patent prüft die amtlichen Quellen dieses Amts täglich und ergänzt innerhalb eines Tages nach der Veröffentlichung eine Notiz. Jede Notiz nennt ihre Quelle, verlinkt auf die amtliche Seite und nennt das Veröffentlichungsdatum. Das ist Information, keine Rechtsberatung.
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Neueste Notizen
Letzte Notiz: 2. November 2026 · 1 Notiz
- EPOVerfahren
EPO führt Schutzvorkehrungen bei Fristversäumnissen durch Ausfälle ein
Das EPO hat weitere Durchführungsmaßnahmen im Rahmen seines voll digitalisierten Patenterteilungsverfahrens beschlossen. Die Maßnahmen schaffen Schutzvorkehrungen für Nutzer, die eine Frist aufgrund eines Ausfalls des EPO oder eines außergewöhnlichen Ereignisses versäumen.
Von der Quelle veröffentlicht am 2. November 2026
Die Notizen werden mit Hilfe von KI aus amtlichen Quellen verfasst und vor der Veröffentlichung von unserer Redaktion geprüft. Information, keine Rechtsberatung.