Patente

Australischer Ausschuss drängt auf Ratifizierung des Patentvertrags über genetische Ressourcen

Der Ausschuss befürwortet verbindliche Vertragsschritte sowie Offenlegungspflichten für genetische Ressourcen und traditionelles Wissen.

Von Giovanni Sapere
1 Min. Lesezeit

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A blueprint of a building with a bunch of windows
Photo: Amsterdam City Archives / Unsplash

Der parlamentarische Ausschuss JSCOT hat Australien empfohlen, den GRATK-Vertrag zu ratifizieren und völkerrechtlich verbindliche Schritte einzuleiten. Zudem befürwortet das Gremium Pflichten für Patentanmelder, das Herkunftsland oder die First-Nations-Gemeinschaft offenzulegen, wenn eine Erfindung auf genetischen Ressourcen oder damit verbundenem traditionellem Wissen beruht.

Umsetzung des Vertrags

Der JSCOT unterstützt den GRATK-Vertrag und empfiehlt Australien, völkerrechtlich verbindliche Vertragsschritte einzuleiten. Der Vertrag würde Patentanmelder dazu verpflichten, das Herkunftsland oder die First-Nations-Gemeinschaft anzugeben, wenn eine Erfindung auf genetischen Ressourcen oder damit verbundenem traditionellem Wissen basiert. Die Offenlegungspflicht bezieht sich auf genetische Ressourcen und damit verknüpftes traditionelles Wissen.

Offenlegung und Konsultation

Die Offenlegungspflicht fände Anwendung, sobald eine Erfindung auf genetischen Ressourcen oder damit verbundenem traditionellem Wissen beruht. Der JSCOT empfiehlt zudem, die First-Nations-Gemeinschaften sowie die Industrie bei der praktischen Umsetzung einzubinden. Die Haltung des Ausschusses wird in JSCOT recommends Australia ratify the GRATK Treaty dargelegt.

KI-gestützter Artikel

Automatisch aus dem englischen Original übersetzt. Original lesen